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Geschichte |
Palästina, seit Jahrhunderten von Arabern bevölkert, wurde
im 16. Jh. Teil des osmanischen Reichs. Während des Ersten
Weltkriegs rebellierten die Araber gegen die osmanischer Herrschaft.
1917/18 besetzten britische Truppen Palästina und warfen mithilfe
der Araber die Türken aus dem Heiligen Land. Am 2. November
1917 erklärte der britische Außenminister Arthur Balfour die
Unterstützung Großbritanniens für die "Errichtung einer nationalen
Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina". 1922 erhielt
das vereinigte Königreich das Völkerbundmandat über das "Territorium
Palästina". Aufgrund von Pogromen, insbesondere in Osteuropa,
wanderten viele Juden nach Palästina ein, dessen Bevölkerung
1919/20 überwiegend arabisch war. Zwischen der jüdischen Minderheit
und der arabischen Mehrheit kam es immer wieder zu gewaltsamen
Auseinandersetzungen.
1937 schlug die britische Regierung mit dem Peel- Plan vor,
Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufzuteilen.
Während die Juden dem Plan widerstrebend zustimmten, lehnten
ihn die Araber ab. 1939 schränkte das "Weißbuch über Palästina"
die Einwanderung und den Landkauf von Juden ein. Die Judenverfolgung
Nazi- Deutschlands im Zweiten Weltkrieg mit insgesamt 6 Millionen
Toten ließ die Zuwanderung dennoch anschwellen, dass die Zionistenführer
1942 die Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina forderten.
Nach dem Krieg lehnten die palästinensischen Juden die weitere
britische Besatzung ab. Ihre paramilitärische Selbstschutzorganisation
Haganah sollte die Juden vor arabischen Übergriffen schützen,
die radikale Untergrundgruppe Irgun machte mit Terrorakten
gegen die britischen "Besatzer" Druck. Am 29. November 1947
befürwortete die UNO den Plan einer Teilung Palästinas in
einen jüdischen und einen arabischen Staat. (Der jüdische
Staat sollte dabei 56 % des Territoriums umfassen.) Der Plan
wurde von den palästinensischen Arabern- und den arabischen
Staaten- abgelehnt. Noch vor Erlöschen des britischen Mandats
und dem Abzug der britischen Truppen am 15. Mai 1948 hatte
der Nationalrat der Juden in Palästina am 14. Mai den unabhängigen
Staat Israel ausgerufen, der unmittelbar darauf von den USA
und der Sowjetunion anerkannt wurde. David Ben- Gurion wurde
Israels erster Premierminister.
Der daraufhin am 15. Mai 1948 beginnende erste israelisch-
arabische Krieg dauerte bis Januar 1949. Die Waffenstillstandsabkommen
überließen Israel die Souveränität im Negev sowie über West-
Jerusalem; Israel umfasste nun knapp 6000 km² mehr als im
Teilungsbeschluss vorgesehen. Der Gaza- Streifen kam unter
ägyptischer Kontrolle, Jordanien behielt die Herrschaft über
das Westjordanland und Ost- Jerusalem. Das arabische Palästina
existierte nicht mehr. Durch die Flucht von rund 900.000 palästinensischen
Arabern (im Lande blieben 160.000) aus Israel entstanden in
den angrenzenden arabischen Staaten große Flüchtlingslager.
Auch während der Kampfhandlungen hielt die Masseneinwanderung
von Juden an, wodurch die jüdische Bevölkerung (1948 ungefähr
650000) 1951 auf mehr als das Doppelte stieg. Am 11. Mai 1949
wurde Israel Mitglied der Uno. Das "Recht der Rückkehr" aus
der Diaspora, im Juli 1950 in der Knesset angenommen, verwirklichte
das Immigrationsrecht aller Juden. Die Außenpolitik blieb
bestimmt durch das Verhältnis zu den arabischen Staaten und
das Problem der palästinensischen Flüchtlinge. 1956 folgte
der zweite israelisch-arabische Krieg (so genannter Suez-Krieg).
Israel eroberte den Gaza-Streifen und die ägyptische Sinai-Halbinsel.
Unter dem Druck der UNO und der USA verließen die israelischen
Truppen diese Gebiete, eine UNO-Friedenstruppe wurde entlang
der ägyptisch- israelischen Grenze stationiert.
1958 gründeten Exil- Palästinenser in Kuwait die Befreiungsbewegung
Fatah, zu deren Gründungsmitgliedern auch Jassir Arafat zählte
und die bis 1967 etwa 100 Guerilla-Aktionen gegen Israel durchführte.
Dem Aufmarsch arabischer Armeen kam Israel im Juni 1967 zuvor:
Im Sechs-Tage-Krieg siegte Israel, besetzte den Gaza- Streifen,
das Westjordanland, Ost-Jerusalem, die Golanhöhen und den
Sinai, ein Territorium, das um ein Vielfaches größer war als
das eigene Staatsgebiet. Dem Waffenstillstand folgte auch
diesmal kein Frieden; stattdessen verschärfte sich das Palästinenserproblem:
Hunderttausende kamen nun unter israelische Besatzung und
Militärverwaltung. 1968 übernahm Jassir Arafat den Vorsitz
der 4 Jahre zuvor gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation
(PLO). Am 6. Oktober 1973 begann durch einen ägyptisch-syrischen
Überraschungsangriff der vierte israelisch-arabische Krieg
(Jom-Kippur-Krieg), dessen unentschiedener Ausgang das arabische
Selbstbewusstsein stärkte. Dadurch und durch den Druck der
USA kam es zu Friedensbemühungen zwischen Israel und den arabischen
Staaten (1974 und 1975 Entflechtungsabkommen mit Ägypten;
1987 Camp David; 1979 Friedensvertrag mit Ägypten; im April
1982 Rückgabe des Sinai an Ägypten). Zurückgeworfen wurden
die Aussöhnungsbemühungen durch Israels Angriff auf den irakischen
Atomreaktor Osirak 1981, die Annexion der Golanhöhen 1981,
den Beginn der umstrittenen Libanon-Invasion 1982 oder auch
den Angriff auf das PLO-Hauptquartier in Tunis 1985.
Eine Änderung in den Beziehungen zwischen Israel und der
PLO trat erst am 19. Januar 1993 ein, als die Knesset Kontakte
zur PLO legalisierte. Einen Tag später begannen die monatelangen
Geheimverhandlungen in der Nähe von Oslo. Im September 1993
schlossen Israel und die PLO zunächst einen Interimsvertrag;
1994 unterzeichneten sie dann eine Vereinbarung über die Autonomieregelung
von Gaza und Jericho. Nach fast 30-jährigem Exil traf Arafat
am 1. Juli 1994 in Gaza ein. Im September 1995 vereinbarten
Israel und die PLO die palästinensische Selbstverwaltung für
den größten Teil des Westjordanlandes. Nach der Ermordung
des israelischen Premiers Rabin durch einen rechtsradikalen
jüdischen Studenten (1995) kamen die Friedensbemühungen zwischen
Israel und den Palästinensern ins Stocken, dassin Israel im
Juni 1996 der konservative Likud-Block mit Premier Benjamin
Netanjahu die Macht übernahm. Trotz der Bemühungen der vergangenen
Jahre (Konferenz in Madrid 1991, Oslo-Verhandlungen 1994)
hat der Nahost- Friedensprozess keine dauerhafte Entspannung
zwischen Israel und den arabischen Nachbarstaaten schaffen
können. Die Ermordung des auf Ausgleich bedachten Rabin warf
den Friedensprozess zurück; seit der Wahl von Netanjahu, insbesondere
seit dem Baubeginn der jüdischen Siedlung Har Choma im März
1997, sind die Verhandlungen festgefahren.
Der größte Teil des zuvor von Israel besetzten Gebietes
des Gaza-Streifens sowie die Städte Ramallah, Hebron, Nablus,
Dschenin, Jericho, Bethlehem stehen inzwischen unter palästinensischer
Verwaltung; andere Gebiete des Westjordanlands werden von
Israelis und Palästinensern gemeinsam verwaltet. Die Golanhöhen
sind weiterhin von Israel besetzt, israelische Truppen patrouillieren
in der 1985 von ihnen eingerichteten "Sicherheitszone" im
Südlibanon. Die Siedlungspolitik Israels in den besetzten
Gebieten sorgt für anhaltende Konflikte: Die von der Rechtskoalition
gebilligte Expansion soll nach Willen der oft religiös motivierten
Juden "Tatsachen schaffen" und damit einen künftigen Rückzug
Israels verhindern oder zumindest erschweren. Amnesty International
beklagte auch für 1997 die an Willkür grenzende "Verwaltungshaft"
von 1900 Palästinensern (Inhaftierung ohne richterliche Prüfung
oder Anklageerhebung), unfaire Militärgerichtsprozesse gegen
mindestens 1450 Palästinenser, die Praxis der von offizieller
Seite geduldeten Folter ("gemäßigter physischer und psychologischer
Druck"), mindestens 18 möglicherweise illegale Hinrichtungen
oder ungesetzliche Tötungen. Im gleichen Zeitraum kamen 28
israelische Zivilisten durch Anschläge palästinensischer Terrorgruppen
ums Leben, mehr als 200 wurden verwundet. Die israelische
Regierung von Ministerpräsident Ehud Barak (57) stimmte am
8.9.1999 dem Beginn des Truppenabzugs aus weiteren Teilen
des besetzten Westjordanlandes mit überwältigender Mehrheit
zu. Bei nur einer Enthaltung und einer Gegenstimme votierten
17 Minister für die Umsetzung der am 5.9.1999 getroffenen
Übereinkunft mit den Palästinensern, in einer ersten Stufe
weitere 7 % des Westjordanlandes an die palästinensische Autonomiebehörde
zu übergeben.
Das "Wye II" genannte Abkommen sieht den Abzug
israelischer Truppen aus weiteren 11 % des Westjordanlandes
in drei Phasen bis Januar 2000 vor. Das israelische Kabinett
unter dem damaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu
(Likud, 49) hatte im Oktober 1998 auf dem Gipfel in Wye Plantation
(Maryland/USA) zugestimmt, seine Armee aus weiteren 13 % des
besetzten Teils des Westjordanlandes zurückzuziehen, jedoch
bis Ende 1998 nur 2 % des Gebietes geräumt. Nach schweren
Unruhen in den Autonomie-Gebieten hat Israel am 21. Mai 2000
Friedensgespräche mit den Palästinenser in Stockholm ausgesetzt.
Zudem schränkte die Regierung die Reisemöglichkeiten für Israelis
und ausländische Touristen in den palästinensischen Gebieten
ein. Ministerpräsident Ehud Barak sagte auch seine geplante
Reise in die USA ab. Die schwersten Kämpfe und bewaffneten
Auseinandersetzungen seit dem Osloer Frieden erschüttern den
ganzen Nahen Osten. Nach dem Besuch eines israelischen rechtsgerichteten
Politikers in Jerusalem und den Protesten der Araber dagegen
kommt die Region nicht mehr zur Ruhe. Der Friedensprozess
ist in weiter Ferne gerückt. Der israelische Oberrabbiner
Israel Meir Lau hat am 27.07.2001 die gezielte Ermordung angeblicher
palästinensischer Terroristen durch Armee und Polizei Israels
gerechtfertigt.
Israel befinde sich in einem "Krieg der Gebote", der von
Gott gebilligt werde, und sei für dessen Dauer von der Einhaltung
anderer Gebote befreit. Zuletzt hatte die israelische Armee
am Mittwoch einen Hamas-Aktivisten erschossen. In Israel hat
sich erneut ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt
und mindestens 14 Menschen mit in den Tod gerissen, darunter
sechs Kinder. Mindestens 80 weitere Menschen wurden nach Angaben
des israelischen Sicherheitsministers Uzi Landau bei dem Anschlag
am 09. August 2001 in Jerusalem verletzt. Die israelische
Regierung kündigte umgehend Vergeltung an.
Staats- und Regierungsform
Mehrparteiensystem; Republik; ein gesetzgebendes Organ
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